Die Zukunft des Internationalen Rechts (Mit Martin Kobler, Botschafter a.D.)

Am Donnerstag, den 06.07.2023 freute sich die Hochschulgruppe Sicherheitspolitik Herrn Kobler begrüßen zu dürfen. Mit Herrn Kobler diskutierten wir mit 25 Teilnehmenden 90 Minuten über die Zukunft des Internationalen Rechts. 

 

Um die Zukunft zu verstehen, gingen wir hierzu erst einmal vergangene UN-Missionen ein, um zu sehen auf welchen Mandaten diese beruhen. Zusätzlich behandelten wir vergangene Konflikte und ihr Umgang innerhalb der UN. Hierbei wurde besonders festgestellt, dass die multiplen Interessen innerhalb der UN eine Herausforderung darstellen, auch wenn die innere Überzeugung innerhalb dem entgegensteht. Über die Jahre sind viele peacekeeping missions nicht nur an Interessenkonflikten, sondern auch an dem politischen Willen der Mitgliedsstaaten gescheitert, welche keine Verluste hinnehmen wollten. Verluste besonders bei einem Misserfolg zu rechtfertigen, ist definitiv schwierig, doch hier wurde auch die Frage aufgeworfen, inwiefern denn eine Stabilität erzielt werden könnte, wenn die Mitgliedsstaaten nicht alles dafür aufbringen wollen. Dies hängt selbstverständlich an der innenpolitischen Akzeptanz, welche oftmals zu niedrig ist.  

 

Anschließend gingen wir die Art der Konflikte durch und wann die UN wirklich noch eingreift. Da die meisten Konflikte weltweit mittlerweile von innenpolitischer Natur sind, ist die Handlungsfähigkeit der UN eingeschränkt. Zusätzlich wird bestehender Handlungsspielraum bei sogenannten „frozen conflicts“ nicht ausgenutzt, da auch hier wieder der politische Wille der Mitgliedstaaten fehlt, diese Konflikte zu lösen. Dies könnte daran liegen, dass momentan auch die Notwendigkeit nicht gesehen wird oder auch weil eine Änderung des Konflikts, enorme Probleme verursachen könnte. Wenn wir allerdings wieder an die Zukunft des Internationalen Rechts denken, sind dies die Konflikte der Gegenwart sowie Zukunft. 

 

Um weiter auf die Gegenwart einzugehen, widmeten wir uns abschließend dem Ukrainekrieg. Hier ging es vor allem darum, dass manche Artikel der UN-Charta nicht ausgenutzt wurden, weil hier von vornherein ein politischer Misserfolg gegeben ist. Als Beispiel sind sicherlich Artikel 99, 27 und 109 zu nennen. Es blieb die Frage, inwiefern wir das Internationale Recht ändern müssen, wenn nicht das ganze Potenzial des Internationalen Rechts ausgenutzt wird?  

 

Insgesamt hat der Vortrag noch mehr Fragen aufgeworfen als wir am Anfang bereits hatten und wird immer noch an den Stammtischen der HSG diskutiert. Wir bedanken uns ganz herzlich bei Herr Kobler und würden uns freuen, ihn bald wieder in Kiel begrüßen zu dürfen.