Podiumsdiskussion "Lost in Transition - Deutschland im Fadenkreuz?" am 06.07.16

 

 

Die Podiumsdiskussion stand unter dem Stern einer veränderten Sicherheitslage in Deutschland und Europa. Im Laufe des Abends gingen wir der Frage nach, wie ein freiheitlich-demokratischer Staat wie die Bundesrepublik Deutschland auf die gestiegene terroristische Bedrohung reagiert, und welche Probleme sich für die sicherheitspolitische Architektur ergeben.

 

Zunächst ging der erste Referent, ehemaliger Referatsleiter im Bundesamt für Verfassungsschutz und derzeit Extremismusforscher Dr. Rudolf van Hüllen, auf strukturelle Probleme ein, die vor allem durch die NSU-Terrorgruppe ans Licht kamen. Bemängelt wurden die Vernachlässigung des gesamten Sicherheitsbereiches durch den Bund seit 1989, eine „defekte Diskussionskultur“ in der deutschen Gesellschaft und die bürokratische Aufblähung vieler Sicherheitsapparate.


Dem Input vor Dr. van Hüllen folgte der zweite Referent, Tobias Meilicke, Landeskoordinator des Präventionsprogramms „PROvention“, mit einem kurzen Überblick über die salafistische Szene in Schleswig-Holstein. Im Weiteren erklärte er seine Arbeit, in der es vor allem darum gehe, junge Menschen vor der Radikalisierung zu schützen. Vor allem seit dem Anstieg der Zuwanderung aus arabischen Ländern seien die Herausforderungen gewachsen.


In der anschließenden Diskussion wurden einige Aspekte weiter vertieft und einige neue Perspektiven aufgeworfen. So wurden Kommunikationsprobleme zwischen den deutschen Bundesländern einerseits und die meist gut funktionierende internationale Kooperation andererseits thematisiert. Einer kurzen Einschätzung über das grundlegende Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit folgten eine Bewertung der Rolle von Linksterrorismus im 21. Jahrhundert sowie die Frage, warum Deutschland bisher von großen Terroranschlägen verschont geblieben ist. Die Einrichtung des Gemeinsamen Terror-Abwehrzentrums wurde als ein „Schritt in die richtige Richtung“ bezeichnet, wobei vor bürokratischer Überfrachtung gewarnt wurde. Anschließend wurde auf die Probleme der derzeitigen Sozial- bzw. Bildungspolitik im Bezug auf Prävention eingegangen.

Zu guter Letzt diskutierte die Runde über die überschätzte Bedeutung des Internets bzw. von Smartphones für Terroristen. Alles in allem war es eine sehr spannende Podiumsdiskussion in der viele verschiedene Aspekte des Themas angesprochen wurden. Wir bedanken uns bei den beiden Referenten und natürlich dem Publikum, welches durch viele Fragen für einen abwechslungsreichen Abend sorgte.